Infothek

Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 12.08.2022

Künstlersozialabgabe soll 2023 bei 5,0 Prozent liegen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Ressort- und Verbändebeteiligung zur Künstlersozialabgabe-Verordnung 2023 eingeleitet. Danach wird der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung im Jahr 2023 auf 5,0 Prozent angehoben.

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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 12.08.2022

Terminversäumnis bei Agentur für Arbeit führt nicht zum Wegfall des Kindergeldes

Ein als arbeitsuchend gemeldetes Kind, das keine Leistungen von der Agentur für Arbeit bezieht und lediglich seiner allgemeinen Meldepflicht nicht nachkommt, begeht keine Pflichtverletzung, die zum Wegfall des Kindergeldes führt.

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Steuern / Verfahrensrecht 
Freitag, 12.08.2022

Erstattungsberechtigter bei Steuerzahlung ohne Rechtsgrund

Wenn eine Steuer ohne rechtlichen Grund gezahlt oder zurückgezahlt worden ist, hat derjenige, auf dessen Rechnung die Zahlung bewirkt worden ist, einen Anspruch auf Erstattung des gezahlten Betrags.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 12.08.2022

Keine Haftung einer Bank beim Betrug im Online-Banking bei grober Sorgfaltspflichtverletzung

Eine Bank muss einer Kundin den Betrag nicht ersetzen, den diese auf eine fingierte Aufforderung im Online-Banking an einen unbekannten Betrüger überwiesen hat, wenn eine grobe Sorgfaltspflichtverletzung vorliegt.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 11.08.2022

Bei Stationierung von weniger Flugzeugen am BER Kündigungen nur teilweise wirksam

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat über betriebsbedingte Kündigungen entschieden, die die Fluggesellschaft Easyjet in Folge einer Reduzierung der am Flughafen BER stationierten Flugzeuge ausgesprochen hat.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.